Allg. Geschäftsbedingungen
Language Society, Oxford
1. Geltungsbereich
1.1 Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen betreffend englischsprachige Freizeitveranstaltungen für Kinder zwischen dem Kunden und Maren Florenz, Language Society Oxford, Maren Florenz | Dachsgang 28b | 31737 Rinteln - Maren Florenz | 57 Aston Street | Oxford | OX4 1EW | (im Folgenden: LSO). Maßgeblich ist die jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung dieser AGB.
1.2 Teilnehmer im Sinne dieser AGB können sowohl Verbraucher, als auch Unternehmer sein.
1.3 Verbraucher im Sinne der AGB ist entsprechend § 13 BGB jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft mit dem Anbieter zu einem Zweck abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
1.4 Unternehmer im Sinne der AGB ist entsprechend § 14 BGB eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts mit LSO in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Eine rechtsfähige Personengesellschaft ist eine Personengesellschaft, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen. Als Unternehmer in diesem Sinne gilt auch ein Teilnehmer, der ein öffentliches Sondervermögen darstellt.
2. Vertragsgegenstand
LSO bietet den angemeldeten Kindern der Kunden die Möglichkeit im Rahmen von Freizeitveranstaltungen spielerisch mit Muttersprachlern die englische Sprache zu erlernen und erlerntes durch Teilnahme an den Veranstaltungen zu festigen. Die Freizeitveranstaltungen finden an festen Terminen in Kleingruppen statt, wobei die Teilnahme ausschließlich unter der Nutzung der Softwareanwendung Zoom erfolgt.
Der Kunde stellt insoweit sicher, dass dieser über die notwendigen technischen Voraussetzungen zur Nutzung der Softwareapplikation Zoom verfügt und diesem im Zeitpunkt der Veranstaltung eine Internetanbindung mit zur Nutzung der Softwareapplikation Zoom ausreichenden Bandbreite zur Verfügung steht.
Die wesentlichen Vertragsinhalte ergeben sich aus der Beschreibung der jeweiligen Veranstaltung auf der Website von LSO.
LSO ist berechtigt, seine Leistungen durch Dritte erbringen, insbesondere Oxford Englischlehrer erbringen zu lassen.
3. Vertragsschluss
3.1 Die auf der Internetseite der LSO enthaltenen Veranstaltungen stellen keine verbindlichen Angebote von LSO dar. Der Kunde hingegen kann durch Nutzung der Online-Bestellfunktionalität ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Dienstleistungsvertrages abgeben. Hierzu kann der Kunde die gewünschte Veranstaltung sodann zunächst auswählen und in den Warenkorb legen. Nachdem der Kunde sodann seine persönlichen Daten und die Daten des Teilnehmenden ergänzt hat sowie die Zahlungsmethode ausgewählt hat, kann der Kunde sodann durch anklicken der Schaltfläche „zahlungspflichtigen Vertrag abschließen“ ein Angebot auf Abschluss eines Dienstleistungsvertrages für die jeweiligen Veranstaltungen abgeben.
Nach Klicken der Schaltfläche „zahlungspflichtigen Vertrag abschließen“ können etwaige Eingabefehler nicht mehr korrigiert werden.
LSO kann das Angebot des Kunden durch schriftliche oder elektronisch übermittelte Auftragsbestätigung annehmen. Im Falle der direkten Weiterleitung auf einen Zahlungsdienstleister nimmt LSO das Angebot des Kunden durch Weiterleitung auf den jeweiligen Zahlungsdienstleister an.
Anmeldungen werden in der Reihenfolge des Eingangs berücksichtigt.
Der Vertragsschluss erfolgt daher durch Angebot des Kunden und Annahme dieses Angebots durch LSO.
Vor verbindlicher Abgabe der Buchung kann der Teilnehmer seine Eingaben ständig durch Verwendung der üblichen Maus- und
Tastatureingaben sowie durch die Verwendung der Vor- und Zurückschaltflächen des Browsers berichtigen.
Der Vertragsschluss steht ausschließlich in deutscher und englischer Sprache zur Verfügung.
Der Vertragstext wird von LSO nicht gespeichert und kann daher vom Kunden daher nicht abgerufen werden.
4. Zahlungsbedingungen
4.1. Die Preise der Veranstaltungen von LSO verstehen sich als Endpreise inklusive der jeweils gültigen Umsatzsteuer der Bundesrepublik Deutschland.
4.2 Das vereinbarte Entgelt wird dem Kunden seitens des LSO in Rechnung gestellt. Die Rechnungsstellung erfolgt, sofern keine abweichende Zahlungsvereinbarung getroffen wurde, nach Vertragsschluss.
4.3 Für die Zahlung sind die im Rahmen des Bestellvorgangs angegeben Zahlungsmethoden möglich.
4.4 Die Rechnungen sind sofort nach Zugang zur Zahlung fällig. Der Kunde kommt spätestens 30 Tage nach Fälligkeit in Verzug. Dies gilt gegenüber einem Kunden, der Verbraucher ist, nur dann, wenn auf diese Rechtsfolge in der Rechnung ausdrücklich hingewiesen wurde.
5. Haftungsbeschränkung
LSO haftet grundsätzlich nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. LSO haftet ferner auch bei der fahrlässigen Verletzung von Pflichten, wenn dadurch eine Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit entstanden ist oder eine Garantie oder Ansprüche aus Produkthaftungsgesetz betroffen sind. LSO haftet ferner auch bei der fahrlässigen Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut. Im letztgenannten Fall haftet LSO jedoch nicht auf nicht vorhersehbaren, nicht vertragstypischen Schaden. LSO haftet nicht bei leicht fahrlässiger Verletzung anderer Pflichten. Vorstehende Haftungsbeschränkungen gelten auch für Erfüllungsgehilfen des LSO.
LSO übernimmt keine Haftung dafür, dass der Kunde über keine stabile Internetverbindung verfügt, welche eine Nutzung des Dienstes Zoom dauerhaft oder vorübergehend beeinträchtigt oder ausschließt. LSO schuldet insoweit lediglich, dass die Veranstaltung über den Dienst Zoom grundsätzlich verfügbar ist.
6. Widerrufsbelehrung für Verbraucher gem. Ziff. 1.3 unserer AGB
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns:
Maren Florenz | Dachsgang 28b | 31737 Rinteln oder
Maren Florenz | 57 Aston Street | Oxford | OX4 1EW |
Telefon: +491777700199
E-Mail: info@ls-oxford.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief und E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht gem. § 312g BGB nicht bei Verträgen
zur Erbringung von Dienstleistungen in den Bereichen Beherbergung zu anderen Zwecken als zu Wohnzwecken, Beförderung von Waren, Kraftfahrzeugvermietung, Lieferung von Speisen und Getränken sowie zur Erbringung weiterer Dienstleistungen im Zusammenhang mit Freizeitbetätigungen, wenn der Vertrag für die Erbringung einen spezifischen Termin
oder Zeitraum vorsieht.
7. Muster-Widerrufsformular für Verbraucher gem. Ziff. 1.3 unserer AGB
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An z.B.
· Maren Florenz
· Münzstrasse 21
· 10178 Berlin
· E-Mail: info@ls-oxford.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
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Bestellt am (*)/erhalten am (*):
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Name des/der Verbraucher(s):
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Anschrift des/der Verbraucher(s):
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Unterschrift des/der Verbraucher(s): (Nur bei Mitteilung auf Papier)
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Datum:
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(*) Unzutreffendes streichen.
8. Persönlichkeitsrechte der Teilnehmenden und Urheberrechte von LSO
Der Kunde verpflichtet sich von den gebuchten Veranstaltungen aufgrund der bestehenden Urheberrechte von LSO und den Persönlichkeitsrechten der anderen Teilnehmenden der Veranstaltung keine Bild-, Ton- und/oder Videoaufzeichnungen anzufertigen.
9. Rücktritt seitens LSO
9.1 LSO ist berechtigt, aus wichtigem Grund vom Vertrag zurückzutreten ungeachtet sonstiger Gründe, insbesondere, wenn
die Mindestteilnehmerzahl einer Veranstaltung nicht erreicht wurde
die Veranstaltung aus nicht von LSO zu vertretenden Umständen abgesagt werden muss.
der mit der Durchführung der Veranstaltung beauftragte Oxford Englischlehrer zum vereinbarten Veranstaltungstermin unvorhergesehen arbeitsunfähig erkrankt ist und ein Ersatz nicht mehr rechtzeitig organisiert werden kann.
9.2 Im Falle des Rücktritts wird der Anbieter die Teilnehmer unverzüglich über die Nichtdurchführung der Veranstaltung informieren.
9.3 Schadensersatzansprüche stehen den Teilnehmern in den vorbezeichneten Fällen nicht zu.
10. Gewährleistung
Gegenüber Verbrauchern gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen.
11. Schlussbestimmungen
11.1 Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
11.2 Sollten einzelne Klauseln dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, berührt das die Wirksamkeit der übrigen Klauseln nicht.